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Globalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Sorgfaltspflichten

Regionale Infrastruktur Monitoring Allianz (RIMA)

SpÀtestens seit Davos 2017 erleben wir eine sich verÀndernde Weltordnung, in der China als Gegenspieler der USA das System des "Freihandels" verteidigt und eigene internationale Regelwerke etablieren will (Stichwort: neue Handelsschiedsgerichte, neue Menschenrechtsnarrative etc.). Die sich verÀndernde Weltordnung ist aber auch gekennzeichnet durch eine zunehmende EinschrÀnkung demokratischer SpielrÀume (Stichwort Shrinking Spaces), ein Erstarken autoritÀrer Regime, Bedrohungen der Religionsfreiheit sowie ökologische Zerstörung, Armut und Menschenrechtsverletzungen.

Die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) schließen auch den Ausbau von "nachhaltiger, belastbarer, qualitativ hochwertiger Infrastruktur" (UN) mit ein. Die jĂ€hrlichen chinesischen Auslandsinvestitionen werden auf 140 Mrd. US-Dollar geschĂ€tzt. Auch die multilateralen Entwicklungsbanken sind aktiv an diesem globalen Nachhaltigkeitsprojekt beteiligt. In scharfem Kontrast dazu steht jedoch die mangelnde Rechenschaftspflicht der beteiligten Wirtschaftsakteure.

Um diese zu stĂ€rken soll die Regionale Infrastruktur Monitoring Allianz (RIMA) aufgebaut werden. In Zusammenarbeit mit dem NGO Forum on ADB, einem Dachverband regional organisierter zivilgesellschaftlicher Gruppen, sowie der Bangladesh Working Group on External Debt (BWGED), der Coastal Livelihood and Environmental Action (CLEAN) und zahlreichen EinzelunterstĂŒtzer*innen, treffen sich hier regelmĂ€ĂŸig zivilgesellschaftliche Akteur*innen zum Erfahrungsaustausch. Die Expert*innen setzen sich seit vielen Jahren fĂŒr die Einhaltung von Regulierungen zur Minderung sozialer und ökologischer SchĂ€den durch große Infrastrukturprojekte ein. RIMA unterstĂŒtzt Klimaschutz, Menschenrechte und wirtschaftliche Selbstbestimmung. Es schafft ein Forum gegen Überschuldung und Zerstörung der BiodiversitĂ€t.

Konkrete Aktionen umfassen:

  • Mapping von Fallstudien/Hotspot-Analysen
  • Erstellung einer fĂŒr das Netzwerk zugĂ€nglichen Datenbank zu Fallstudien von Energieinfrastrukturprojekten
  • Entwicklung von Strategien zum Schutz von Lebensgrundlagen, Klima und BiodiversitĂ€t.

Kontakt

    Bild Anprechpartner   Dr. Nora Sausmikat

    Dr. Nora Sausmikat
    China Desk / Kampagnen zu multilateralen Finanzinstitutionen
    nora.sausmikat [at] urgewald.org

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